Aus der Gemeinderatssitzung vom 21. April 2022 im DGH Marzhausen
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 1 Personalangelegenheiten
Der Gemeinderat beschließt die Einstellung eines Gemeindearbeiters in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Für die Reinigungsarbeiten im DGH, Grillhütte und Friedhofshalle ist obwohl zweimalig im Inform veröffentlich noch kein Personal gefunden. In den Liegenschaften sind verschiedene kleinere Reparaturarbeiten notwendig. Der Rat berät über die mögliche zukünftige Vorgehensweise zur Reinigung und Reparatur der Liegenschaften.
Für die notwendigen Kulturpflegearbeiten im Wald hat sich bisher nur ein Ferienjobber gemeldet. Es wird ein weiterer Helfer für die Sommerferien gesucht.
Öffentlicher Teil:
TOP 2 Information über den Stand zum Ausbau des Gigabit-Internet und Kabel-Glaserfasernetz in der Ortsgemeinde
Herr Rausch und Herr Furch von der EVM GmbH, KEVAG Telekom GmbH, informieren über den Ausbau und den technischen Stand der kabelgebundenen Telekommunikationsmöglichkeiten im Ort. Die OG Marzhausen ist jetzt an das Glasfasernetz angeschlossen. Die Verteilung zu den Häusern in die Straßen erfolgt weiterhin über Kupferkabel. Eine neue Übertragungstechnik ermöglicht dennoch eine Datenübertragungsgeschwindigkeit bis 1000 Mbit/s im Download.
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seine Anlagen für das Haushaltsjahr 2022.
Während der Offenlage des Entwurfs bei der Verbandsgemeindeverwaltung wurden keine Vorschläge eingereicht. Beratung, Beschluss und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt konnten daher entfallen.
TOP 4 Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022.
Nach eingehender Beratung des Haushaltsplanes einschließlich aller Anlagen und der Erläuterung von Einzelfragen zum Ergebnis und Finanzhaushalt wurde der Haushaltsplan 2022 verabschiedet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt wurden:
- im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 324.460,00 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 415.750,00 €
der Jahresfehlbetrag auf -91.290,00 €
- im Finanzhaushalt
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -62.180,00 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten auf 167.000,00 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten auf 278.700,00 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeiten auf -111.700,00 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeiten auf 173.880,00 €
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt. Die Gemeinde plant ein beträchtliches Investitionsvolumen zur Erschließung des Neubaugebietes „Im Mühlenholz“. Planungskosten, Herstellung der Fahrbahn, Gehwege, Straßenbeleuchtung, Oberflächenentwässerung. Die verzögerte Planung des Neubaugebietes lässt allerdings bereits jetzt Zweifel an der Zeitplanung zu.
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung neuer Stromlieferverträge für die Liegenschaften der Ortsgemeinde 2023 – 2026
Zum 31.12.2022 laufen die Stromlieferverträge für die kommunalen Liegenschaften aus. Die Gemeinden der Verbandsgemeinden Hachenburg, Bad Marienberg und Westerburg wollen für die künftige Belieferung eine gemeinsame Bündelausschreibung auf den Weg bringen. Der Gemeinderat berät darüber, welche Kriterien an die Stromerzeugung für den zukünftigen Bezug gefordert werden sollen. Vor dem Hintergrund der Klimaschutzbemühungen entscheidet sich der Gemeinderat für den Bezug von 100 % Strom aus erneuerbaren Energien mit 50 % Stromanteil aus ungeförderten Anlagen. Der Strompreis erhöht sich dadurch um ca. 0,70 ct/kWh, was einem Mehrbetrag von voraussichtlich 60 €/Jahr entspricht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 6 Bekanntgaben/Verschiedenes
Termine:
- Offizielle Eröffnung der Reiner Meutsch Arena in Kroppach am 13.05.2022
- Vatertagsfest in der Nachbargemeinde Giesenhausen am 26.05.2022
- Am 22. Juni 2022 findet die 752 Jahr Feier in Mudenbach statt
- Am 10. Juli 2022 findet in Hachenburg auf einer „Festmeile“ zwischen Rundsporthalle und Schwimmbad ein Bürgerfest anlässlich der 50-jährigen Bestehens der Verbandsgemeinde Hachenburg statt.
TOP 7 Einwohnerfragestunde
Ein Einwohner sowie ein Ratsmitglied kritisieren die Art und Weise der Umsetzung zur Herstellung eines Blühstreifens links vom Höhenweg nach Hattert.
Die Freiwillige Feuerwehr stellt sich in Marzhausen vor.
Am Samstag, den 23. April präsentierte sich die Freiwillige Feuerwehr Müschenbach mit zwei Einsatzfahrzeugen, Gerätschaften und Schutzkleidung am DGH. Für die zahlreich erschienenen Jüngsten unserer Gemeinde war das ein spannender Nachmittag. Die Kleinen hatten viel Freude damit auf einem Schaumteppich den Wiesenhang herunterrutschen oder sich an der Feuerlöschspritze als Feuerwehrmann zu probieren.
Der erst kürzlich verabschiedete Wehrführer Thomas Bellinger, sein Nachfolger Sven Klöckner, sowie der Jugendfeuerwehrwart Jens Klöckner hatten sich zusammen mit einigen Kameraden an dem Nachmittag die Zeit genommen, um uns Marzhäuser über die unverzichtbare Arbeit der Feuerwehr zu informieren. Theo, ein junger Marzhäuser ist bereits bei der Jugendfeuerwehr aktiv. Ein weiterer Junge hat sich an dem Nachmittag entschlossen den Mitgliedsantrag zu stellen. Den beiden gilt meine Anerkennung. Zwei Männer unseres Dorfes sind bereits aktiv bei der Feuerwehr. Als sehr schade fand ich, dass fast kein junger Erwachsener der Einladung zum Besuch der Veranstaltung gefolgt war. Das die Sicherheit aller Bürger auf diesem Ehrenamt beruht, ist noch nicht bei allen angekommen. Es wäre sehr wünschenswert, wenn die Feuerwehr durch weitere Marzhäuser verstärkt werden könnte.